Entwicklungsbeeinträchtigung

Mit seiner accountbezogenen Schutzfunktion einer Jugendschutz-PIN ermöglicht Netflix International B.V. den Accountinhabern beim Streaming-Dienst "Netflix", ihren gesamten Account über alle Profile hinweg mit einer Altersbeschränkung zu versehen, die die Nutzung nicht altersangemessener Einzeltitel von der Eingabe einer vierstelligen PIN abhängig macht. Hat der Accountinhaber eine PIN hinterlegt und die Altersbeschränkung aktiviert, muss diese in jedem Profil eingegeben werden, um Titel mit einer höheren als der ausgewählten Alterseinstufung abzuspielen.

Das Jugendschutzsystem der Nintendo Europe GmbH besteht aus mehreren miteinander verknüpften Einzelbestandteilen. Eltern können den Zugang zu Spielen altersgerecht einstellen und darüber hinaus die Spielzeit ihrer Kinder bestimmen. Das System ermöglicht dabei sowohl entwicklungsbeeinträchtigende Spiele als auch einzelne Konsolenfeatures altersabhängig zu sperren. Diese Sperrung können die Eltern entweder bei der erstmaligen Konfiguration oder jederzeit später über die Systemeinstellungen aktivieren („Nintendo Switch Altersbeschränkung“).

Der Zugang zur Online-Shop-Funktion der Nintendo Switch wird direkt von diesen Jugendschutzeinstellungen beeinflusst: Für die Nutzung des eShops ist eine Verknüpfung des lokalen Nutzers mit einem Nintendo Account zwingend nötig. Bei aktivierter Altersbeschränkung ist die eShop-Nutzung nur mit Eingabe einer PIN möglich. Für bestehende und verknüpfte kinderspezifische Nintendo Accounts bietet das System zusätzlich altersbezogene Beschränkungen an („Nintendo Account Altersbeschränkung“).

Paramount ermöglicht Kund*innen im Rahmen des Abonnements "Paramount+" den Zugang zu Video-On-Demand-Inhalten. „Paramount+“ bietet den Nutzer*innen die Einrichtung einer accountweiten, profilübergreifenden Altersbeschränkung an, die mittels PIN ausgesetzt werden kann.
Hier können Altersbeschränkungen für die Altersstufen 6, 12, 16 und 18 konfiguriert werden. Alternativ kann für jedes Profil hinterlegt werden, ob es sich um ein Kinderprofil handelt.

Die Amazon Digital Germany GmbH bietet für ihren Streaming-Dienst „Prime Video“ eine altersbezogene Schutzfunktion an, mit der der Zugriff auf nicht altersgemäße Inhalte durch minderjährige Nutzerinnen und Nutzer des Angebots unterbunden werden kann. Um die „Prime Video Kindersicherung“ verwenden zu können, muss der Nutzer eine vierstellige Eltern-PIN für sein Kundenkonto erstellen und nachfolgend altersbasierte Wiedergabebeschränkungen konfigurieren. Das Abrufen nicht altersgemäßer Inhalte ist dann ausschließlich nach Eingabe der Eltern-PIN möglich.

Die RTL Interactive GmbH bietet bei „RTL + Premium“ eine accountbezogene Schutzfunktion an. Sobald diese aktiviert ist, können minderjährige Nutzerinnen und Nutzer der Streamingplattform nur noch auf altersgemäße Inhalte zugreifen. Inhalte, die nicht der eingestellten Altersstufe entsprechen, müssen durch die Eingabe einer vierstelligen PIN entsperrt werden. Die entsprechende Altersstufe und die Jugendschutz-PIN wurden zuvor durch die Person, die den Account besitzt, festgelegt. Eine Änderung dieser Angaben kann nur nach Eingabe des Nutzerpasswortes erfolgen.

Hierbei handelt es sich um eine Teillösung (Modul) für ein technisches Mittel. Anbieter können das Identifizierungsmodul als Zugangskontrolle bei Inhalten einsetzen, die für unter 18-Jährige entwicklungsbeeinträchtigend sind. Der „Schufa IdentitätsCheck Premium“ greift als Grundlage für den Altersnachweis einer Person auf denselben Schufa-Datensatz zurück, der auch für das von der KJM bereits im September 2005 positiv bewertete Identifizierungsmodul für AV-Systeme / geschlossene Benutzergruppen  („IdentitätsCheck mit Q-Bit“) herangezogen wird.

Um den gesetzlichen Anforderungen zu entsprechen, müssen Systeme für technische Mittel, die sich der SCHUFA-Abfrage „IdentitätsCheck Premium“ bedienen, zusätzlich die Auslieferung der Zugangsdaten an die durch die Schufa bestätigte Postanschrift vorsehen. Im Unterschied zum Modul für AV-Systeme / geschlossene Benutzergruppen, das anschließend eine persönliche Auslieferung von Zugangsdaten (z.B. mittels Einschreiben „eigenhändig“ oder eine ähnlich qualifizierte Alternative) vorsieht, reicht beim Modul für das technische Mittel eine vereinfachte Zustellung – beispielsweise im verschlossenen Briefumschlag – an die von der Schufa bestätigte Postadresse.

(Entscheidung der KJM vom Dezember 2009)

Die KJM hat das Konzept „Jugendschutz Comfort Feature” sowie das Konzept zur Übermittlung der „SKY-Jugendschutz-PIN“ als technische Mittel positiv bewertet.

Das „Jugendschutz Comfort Feature” („JCF“) stellt eine Variante der traditionellen Vorsperre dar. Durch einmalige Eingabe des vierstelligen Jugendschutz‐PINs schaltet man die Sendungen für den Zeitraum ab (frühestens) 20 Uhr bis 23 Uhr frei. Dies dient z.B. der Erleichterung des Zappens für Erwachsene, die keine Kinder haben.

Schaltet der Kunde den Receiver aus, wird die Freischaltung des „JCF“ wieder zurückgesetzt und die digitale Vorsperre ist wieder für alle Einzelsendungen aktiviert. Die Gültigkeit des „JCF“ endet spätestens um 23 Uhr oder durch Ausschalten des Receivers.

Darüber hinaus erfolgt die Übermittlung der „SKY‐Jugendschutz‐PIN“ per E‐Mail mit zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen (u.a. zeitlich befristeter Aktivierungscode) in einer „die Geheimhaltung sichernden Weise“ gemäß § 4 Abs. 1 der Jugendschutz‐Satzung (JSS).

(Entscheidung der KJM vom Februar 2014)

Das „Family Feature“ der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG soll den Nutzern plattformweiten Schutz sowohl für lineare, als auch non-lineare Inhalte ermöglichen. Bei der Grundeinstellung ab Werk ist standardmäßig eine sendungsbezogene Vorsperre aktiviert. Dadurch sind alle linearen und non-linearen Inhalte mit einer Altersfreigabe ab 12, 16 und 18 tagsüber nur nach Eingabe der Jugendschutz-PIN abrufbar. Neben dieser werkseitigen Voreinstellung können zwei weitere Modi in den Einstellungen gewählt werden:

Bei der Einstellung des Modus "Individuell" können die Kunden wählen, ab welchem Alter (ab 0, 6, 12, 16, 18) und in welchen Zeiträumen eine Jugendschutz-PIN-Abfrage erfolgen soll. Bei der Einstellung ab Alter erfolgt jeweils für alle Inhalte mit dieser und allen höheren Altersfreigaben eine PIN-Abfrage. Mit der Einstellung des Zeitraums haben die Kunden zusätzlich die Möglichkeit zu entscheiden, ob die gewählte Alterseinstellung rund um die Uhr gelten soll, oder nur im Zeitraum von 6 bis 20 Uhr.

Abonnenten, bei denen sich keine Kinder oder Jugendlichen im Haushalt befinden, haben die Möglichkeit den Modus "Nie" einzustellen. In dieser Einstellung erfolgt für keinen Inhalt eine Abfrage der Jugendschutz-PIN, auch nicht für Inhalte, die ab 18 Jahren freigegeben sind.

Alle sechs Monate werden die Abonnenten gebeten ihre Jugendschutzeinstellungen auf Aktualität zu prüfen.

Bei der Vergabe einer Jugendschutz-PIN, die nur volljährige Abonnenten erhalten, führt Sky eine Altersverifikation durch. Wurde das Alter als volljährig verifiziert, erfolgt eine Vergabe der Jugendschutz-PIN (per KJM zertifiziertem E-Mail-Verfahren oder direkt an den Kunden zusammen mit dem Receiver).

(Entscheidung der KJM vom Mai 2019 - zunächst befristet für den Zeitraum von zwei Jahren mit Option auf Verlängerung)

Entwicklungsbeeinträchtigende Fundstellen im Erotikbereich sollen von den übrigen Suchergebnissen getrennt werden und nur noch registrierten erwachsenen Nutzern zugänglich sein. Für diese Fundstellen im Erotikbereich sieht Seekport als Zugangsbarriere eine Variante der Personalausweiskennziffernprüfung vor:

Neben der Personalausweisnummer wird für den Zugang ein Passwort benötigt, das per E-Mail übermittelt wird. Der Zugang zur Erotik-Suche wird jeweils nur für die Dauer von wenigen Stunden gewährt. Unzulässige Inhalte wie Pornographie oder schwer jugendgefährdende Angebote sollen ganz aus dem Suchindex ausgeschlossen werden.

Technische Schutzmaßnahmen müssen nach dem JMStV grundsätzlich von Inhalteanbietern eingesetzt werden. Seekport als Suchmaschine geht mit diesem Konzept über die gesetzlichen Mindestanforderungen deutlich hinaus.

(Entscheidung der KJM vom Juni 2005)

Die KJM hat das Konzept „VerifyMyAge 18“ als technisches Mittel positiv bewertet. Telemedienanbieter können sich „VerifyMyAge 18“ bedienen, um ihren Kunden die Möglichkeit zur Identifizierung bzw. Altersplausibilitätsprüfung zu bieten.

Der Telemedienanbieter übermittelt die Nutzerdaten per API an KYC AVC UK Ltd. Im Rahmen eines automatisierten Prozesses prüft das System dann, ob die Daten des Nutzers bereits in der KyC AVC UK Ltd.- Datenbank gespeichert sind oder ob der Nutzer eine Identifikations- oder Altersplausibilitätsprüfung über "VerifyMyAge 18+" oder "VerifyMyAge 18" durchgeführt hat. Ist das nicht der Fall, wird mittels Schufa Identcheck Premium ein Versuch durchgeführt, das Alter des Endnutzers über den übermittelten Namen, die Adresse und des Geburtsdatums zu überprüfen.

Für die Identifizierung bzw. Altersplausibilitätsprüfung stehen dem Nutzer dann folgende Optionen zur Verfügung: Die erste Methode besteht darin, eine Altersplausibilitätsprüfung mittels eine KreditkartenChecks durchzuführen (Credit Card Check). Des Weiteren hat der Nutzer die Möglichkeit, die Altersplausibilitätsprüfung mittels automatischem Auslesen der Ausweisdaten durchzuführen. Zudem besteht für Kunden der Volksbanken Raiffeisenbanken und Sparkassen die Möglichkeit, sich mittels des bereits von der KJM positiv bewerteten Moduls „yes®“ zu identifizieren (Open Banking). Als weitere Möglichkeit steht den Kunden die Identifizierung mittels Schufa Identcheck Premium zur Verfügung (Schufa IdentCheck Premium). Außerdem kann der Nutzer zur Identifizierung einen Check der Mobiltelefonnummer durchführen (Mobile Phone Number Check).

(Entscheidung der KJM vom Juli 2021)