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Was sind Onlinespiele?

Onlinespiele sind Computerspiele, die üblicherweise über eine Netzverbindung gespielt werden. Übertragungswege sind beispielsweise das Internet, Peer-to-Peer- oder Handynetze. In technischer Hinsicht lassen sich bislang browserbasierte und clientbasierte Onlinespiele unterscheiden. Browser-basierte Spiele benötigen lediglich einen Internetzugang und einen Web-Browser und bieten damit große Flexibilität beim Spielen. Für clientbasierte Spiele wird ein zusätzliches Programm (Client) auf dem Computer installiert und gestartet.

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Wer verantwortet die Aufsicht über Onlinespiele?

Da es sich bei Onlinespielen in der Regel um Telemedien handelt, fallen Onlinespiele in die Zuständigkeit der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM). Mit der KJM ist im Jahr 2003 erstmals eine einheitliche Aufsicht über den privaten Rundfunk und die Telemedien geschaffen worden. Die KJM wacht über die Einhaltung der Regelungen des JMStV. Online-Downloadmöglichkeiten und Trailer oder Demo-Versionen von Spielen werden ebenfalls vom JMStV erfasst. Die KJM beurteilt diese Medieninhalte bezüglich ihres Gefährdungspotenzials und regelt deren öffentliche Zugänglichkeit. Bei Verstößen gegen die gesetzlichen Bestimmungen kann die KJM – umgesetzt von den zuständigen Landesmedienanstalten – Maßnahmen gegen den Anbieter ergreifen. In einem verwaltungsrechtlichen Verfahren stellt die KJM förmlich fest, dass gegen die Vorschriften des JMStV verstoßen wurde. Sie kann beispielsweise dem Anbieter untersagen, das Angebot in der vorliegenden Form weiterzubetreiben. Daneben steht es der KJM offen, ein Ordnungswidrigkeitenverfahren einzuleiten, das mit einem Bußgeld von bis zu 500.000 Euro belegt werden kann.

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Wer ist für die Altersfreigabe von Computerspielen auf Trägermedien zuständig?

Seit der Reform des Jugendschutzes im Jahre 2003 sind Alterskennzeichnungen für Computerspiele, die auf Trägermedien verbreitet werden, verbindlich festgelegt. Für die Durchführung der Freigaben und Kennzeichnungen bedient sich die Oberste Landesbehörde der Unterhaltungssoftware-Selbstkontrolle (USK). Das bedeutet, dass der Anbieter Computerspiele auf Trägermedien nach einem staatlich überwachten Verfahren kennzeichnen lassen muss, bevor er diese der Öffentlichkeit zugänglich machen darf.

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Was muss man beim Online-Versandhandel von Computerspielen beachten?

Werden Computerspiele auf Trägermedien online vertrieben, die Inhalte selbst aber nicht zugänglich gemacht, ist die KJM nicht zuständig. Die Vorschriften für den Online-Versandhandel sind im Jugendschutzgesetz (JuSchG) festgeschrieben, so dass für die Ahndung etwaiger Verstöße die in den Ausführungsgesetzen der Länder zum JuSchG genannten (Ordnungs-)Behörden zuständig sind.

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Wer kann Angebote indizieren?

Das Indizierungsverfahren bei Trägermedien oder bei Telemedien und das Führen der Liste jugendgefährdender Medien verantwortet die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM). Es ist im JuSchG geregelt. Auf der Liste jugendgefährdender Angebote stehen vor allem unsittliche, verrohend wirkende, zu Gewalttätigkeit, Verbrechen oder Rassenhass anreizende Medien.

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Was ist PEGI?

Bei PEGI (Pan-European Game Information) handelt es sich um ein seit 2003 existierendes europaweites System zur Vergabe von Altersempfehlungen für Computerspiele auf Grundlage einer Selbstklassifizierung durch den Anbieter. Das jeweilige Spiel erhält sowohl eine Alterskennzeichnung (3, 7, 12, 16, 18) als auch ein Symbol. Es soll Aufschluss über die inhaltliche Problematik geben (Gewalt, Diskriminierung, Sex usw.). Auch auf die Onlinefähigkeit von digitalen Spielen wird über ein Icon hingewiesen. Für kleine Online-Minigames kann das Kennzeichen PEGI OK vergeben werden, wenn keinerlei jugendschutzrelevante Inhalte gegeben sind. In Deutschland kommt dieses System freiwillig zum Einsatz und wird auf Trägermedien neben den Kennzeichen der USK platziert.

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Worauf ist bei der inhaltlichen Ausgestaltung von Onlinespielen zu achten?

Grundsätzlich ist jeder Anbieter für sein Angebot verantwortlich und muss bei der Bewertung seines Angebots die Regelungen des JMStV beachten. Bewertungseinheiten eines Angebotes im Internet begründen sowohl einzelne Elemente (Bild, Text, Animation, Ton) als auch die Gesamtwirkung einer Internet-Präsenz unter Einbeziehung aller Werbeformen, interaktiver Funktionalitäten, Spiele oder Kaufmöglichkeiten. Ebenso gehören zusätzliche Fenster (Pop-Ups und Pop-Under) und alle verlinkten Angebote auf erster Verlinkungsebene zur Bewertungseinheit (vgl. auch „Kriterien für die Aufsicht im Rundfunk und in den Telemedien“ der KJM; abrufbar unter www.kjm-online.de). Die Kriterien liefern in der Praxis eine wertvolle Hilfestellung bei der Bewertung der Angebote und spiegeln nicht nur die öffentliche Diskussion, sondern auch die Spruchpraxis der KJM wider.

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Wann muss ein Jugendschutzbeauftragter bestellt werden?

Die Bestimmungen über den Jugendschutzbeauftragten sind in § 7 JMStV geregelt. Demnach müssen geschäftsmäßige Anbieter von allgemein zugänglichen Telemedien, die entwicklungsbeeinträchtigende oder jugendgefährdende Inhalte enthalten, einen Jugendschutzbeauftragten bestellen. In Ausnahmefällen können Anbieter von Telemedien darauf verzichten, wenn sie sich einer Einrichtung der Freiwilligen Selbstkontrolle anschließen und sie zur Wahrnehmung der Aufgaben des Jugendschutzbeauftragten verpflichten. Der Jugendschutzbeauftragte muss die zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderliche Fachkunde auf dem Gebiet des Jugendschutzes besitzen. Er nimmt eine beratende Funktion bei den entscheidenden Fragen der Planung und der Gestaltung von Angeboten ein und ist in seiner Tätigkeit weisungsfrei. Er ist Ansprechpartner für die Nutzer, für die Aufsicht und die Freiwillige Selbstkontrolle (vgl. auch Rechtsauffassung der KJM zu den Anforderungen an einen Jugendschutzbeauftragten).

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Dürfen entwicklungsbeeinträchtigende Angebote zugänglich gemacht werden?

Bei der Ausgestaltung von Onlinespielen ist vor allem § 5 JMStV zu beachten. Er schreibt Anforderungen an entwicklungsbeeinträchtigende Angebote fest: Anbieter von Angeboten, die geeignet sind, die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu beeinträchtigen, müssen dafür Sorge tragen, dass Kinder oder Jugendliche der betroffenen Altersstufe sie üblicherweise nicht wahrnehmen. Dieser Pflicht kann dadurch entsprochen werden, dass der Anbieter durch technische oder sonstige Mittel die Wahrnehmung des Angebots durch Kinder und Jugendliche der betroffenen Altersstufe unmöglich macht, wesentlich erschwert oder die in § 5 JMStV normierten Sendezeitgrenzen einhält. Das gilt auch für Demo-Versionen und Trailer. Ist eine entwicklungsbeeinträchtigende Wirkung nur auf Kinder zu befürchten, erfüllt der Anbieter seine Verpflichtung nach § 5 JMStV, wenn das Angebot getrennt von für Kinder bestimmten Angeboten verbreitet wird. Für die Annahme eines Verstoßes reicht bereits die Eignung des Angebots zur Entwicklungsbeeinträchtigung aus. Dabei ist zu berücksichtigen, dass interaktive Nutzungen stärkere Wirkungen erzielen können als die bloße passive Rezeption.

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Welche Anforderungen bestehen an technische Mittel?

Die KJM hat technische Mittel positiv bewertet, die das Alter eines Nutzers aufgrund seiner Personalausweisnummer verifizieren. Es sind also Zugangshürden, die ein Anbieter als Alternative zu den Zeitgrenzen einsetzen kann. Sie sind in der Praxis im Internet für Inhalte „ab 16“ und „ab 18“ relevant. Dabei muss nach den KJM-Kriterien immer eine Plausiblitätsprüfung des Alters erfolgen. Von der KJM positiv bewertete technische Mittel sind beispielsweise Varianten der Jugendschutz-Vorsperre – Inhalte „ab 16“ und "ab 18" werden hier erst nach Eingabe einer gesonderten Jugendschutz-PIN frei geschaltet – oder Varianten der Personalausweis-Kennziffernprüfung (auch „Perso-Check“ genannt) – hier muss vor dem Zugriff auf die Inhalte die Personalausweisnummer des Nutzers auf das darin verschlüsselt enthaltene Geburtsdatum überprüft werden (vgl. Übersicht über positiv bewertete Konzepte für technische Mittel und Übersicht über positiv bewertete übergreifende Jugendschutzkonzepte).

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Wann dürfen Anbieter ihre Angebote nur Erwachsenen zugänglich machen?

Wenn die Inhalte in sonstiger Weise pornografisch, indiziert oder offensichtlich schwer jugendgefährdend gem. § 4 Abs. 2 JMStV sind, dürfen sie in Telemedien nur innerhalb einer geschlossenen Benutzergruppe zugänglich gemacht werden. Über den Einsatz sogenannter Alterverifikationssysteme muss durch den Anbieter sicher gestellt sein, dass nur Erwachsene Zugriff auf die Angebote haben. Das Gefährdungspotenzial dieser Inhalte wird höher eingestuft als bei entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalten.

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Welchen Anforderungen unterliegen geschlossene Benutzergruppen?

Die KJM fordert eine zumindest einmalige sichere Identifizierung (Volljährigkeitsprüfung) erwachsener Personen und eine verlässliche Authentifizierung bei jedem Nutzungsvorgang. Die KJM hat aus Rechtsicherheitsgründen auf freiwilliger Basis eine Reihe von Konzepten zur geschlossenen Benutzergruppe positiv bewertet. Demnach können für die Identifizierung Verfahren wie „Post-Ident“ oder „Lotto-Ident“ verwendet werden. Die Authentifizierung kann beispielsweise durch Hardwarelösungen erfolgen: Hier sorgt der Anbieter mittels technischer Maßnahmen – Verwendung von Hardwarekomponenten mit Kopierschutz wie ID-Chips, SIM-Karten, DVDs oder CD-ROMs – dafür, dass die Zugangsberechtigung des identifizierten Nutzers möglichst nicht vervielfältigt und von unberechtigten Dritten genutzt werden kann (vgl. Übersicht über positiv bewertete Konzepte für geschlossene Benutzergruppen).

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Dürfen indizierte Spiele zugänglich gemacht werden?

Indizierte Angebote mit absolutem Verbreitungsverbot (Liste B und D nach § 18 JuSchG) dürfen in Telemedien nicht abrufbar sein. Indizierte Angebote mit relativem Verbreitungsverbot (Liste A und C nach § 18 JuSchG) dürfen ausnahmsweise nur Erwachsenen innerhalb einer geschlossenen Benutzergruppe zugänglich gemacht werden.

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Ist Werbung für indizierte Spiele zulässig?

Werbung für indizierte Angebote ist nach § 6 Abs. 1 Satz 1 JMStV nur unter den Bedingungen zulässig, die auch für die Verbreitung des Angebotes selbst gelten. Werbung für indizierte Spiele mit relativem Verbreitungsverbot darf also nur Erwachsenen über geschlossene Benutzergruppen angeboten werden. Für Spiele mit absolutem Verbreitungsverbot darf nicht geworben werden.

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Können Anbieter Onlinespiele aus Gründen der Rechts- und Planungssicherheit vorab bewerten lassen?

Mit Inkrafttreten des JMStV wurde das System der „regulierten Selbstregulierung“ etabliert. Dieses System stärkt die Verantwortung der Anbieter. Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle können für Rundfunk und Telemedien gebildet werden, müssen aber von der KJM nach gesetzlich festgeschriebenen Kriterien anerkannt werden. Für den Bereich der Onlinespiele ist die USK.online (Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle) zuständig. Die USK.online ist daher der richtige Ansprechpartner bei Fragen zur Ausgestaltung von Onlinespielen. Wird ein Anbieter Mitglied bei der USK oder unterwirft sich ihren Statuten, so ist bei behaupteten Verstößen der KJM vor Maßnahmen zunächst die USK zu befassen. Die KJM kann Maßnahmen gegenüber dem Anbieter nur dann durchführen, wenn die USK ihren Beurteilungsspielraum überschritten hat. Ein Überschreiten des Beurteilungsspielraums liegt beispielsweise vor, wenn der Sachverhalt nicht richtig ermittelt, sachfremde Erwägungen einbezogen, oder die Verfahrensvorschriften nicht eingehalten wurden.

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Gibt es Alterskennzeichnungen für Onlinespiele?

Nach den Regelungen des JMStV sind keine verpflichtenden Alterskennzeichnungen für Onlinespiele vorgesehen. Computerspiele auf Trägermedien erhalten dagegen in einem staatlich überwachten Verfahren nach dem JuSchG ein Alterskennzeichen, das die USK unter der Federführung der Obersten Landesjugendbehörden umsetzt. Anbieter von Onlinespielen können sich bei der USK.online über die Ausgestaltung ihrer Angebote beraten lassen. Eine starre Alterskennzeichnung von Onlinespielen widerspricht auch dem Charakter des Mediums: Aufgrund der vielfältigen Möglichkeiten der Interaktion und der grundsätzlich dynamischen Spielstrukturen im Internet erscheint eine statische Alterskennzeichnung von Onlinespielen nicht geeignet.

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Was muss bei bereits gekennzeichneten Computerspielen auf Trägermedien beachtet werden?

Die Kennzeichnungspflicht ist in § 12 JMStV geregelt: Anbieter von Telemedien, deren Angebote nach den Regelungen des JuSchG gekennzeichnet und für die jeweilige Altersstufe freigegeben sind, müssen auf die vorhandene Kennzeichnung in ihrem Angebot deutlich hinweisen. Das gilt auch für Telemedien, die ganz oder im Wesentlichen inhaltsgleich mit den gekennzeichneten Angeboten sind. Deutlich hinweisen heißt in diesem Zusammenhang, dass die jeweilige Kennzeichnung ohne weitere Zugriffsschritte auf Anhieb erkennbar sein muss. Empfehlenswert ist die Anbringung des nach dem JuSchG verwendeten Kennzeichens. Formlose allgemeine Hinweise auf eine Kennzeichnung reichen nicht aus. Wenn die Inhalte über den Onlineweg vertrieben werden, müssen die Bestimmungen zum Versandhandel (JuSchG) eingehalten werden. Falls die Inhalte zum Download angeboten werden, müssen technische Kontrollmechanismen (JMStV) den Zugang regeln.

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Welche Risiken können Onlinespiele beinhalten?

Zum einen ist auf der inhaltlichen Ebene vor allem der Gewaltaspekt verschiedener Spielgenres wie Action- oder Ego-Shooter-Spiele zu nennen. Eine Vielzahl von aktuellen Forschungsergebnissen legt außerdem nahe, dass der Suchtaspekt bei Onlinespielen ein nicht zu vernachlässigendes Problem darstellt. Auch die Kommunikationsfeatures des vielzitierten Web 2.0 – die alle Teil von Onlinespielen sein können – stellen ein Risiko dar. Dazu kommt, dass die sogenannten „Gratisspiele“, die sich über „Itemselling“ finanzieren, sowohl aus Jugendschutz- als auch aus Verbraucherschutzperspektive kritisch zu hinterfragen sind.

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Weiterführende Informationen im Netz: