Jugendschutz in Telemedien

Prüfverfahren

Der Ablauf der Prüfverfahren jugendschutzrelevanter Inhalte in Telemedien lässt sich in verschiedene Schritte untergliedern:

Ermittlung jugendschutzrelevanter Inhalte

Die Beobachtung und Ermittlung jugendschutzrelevanter Inhalte in Telemedien übernehmen jugendschutz.net und die jeweils zuständigen Landesmedienanstalten. Problemfälle werden an die KJM weitergeleitet.

Die KJM prüft und bewertet

Einzelfallprüfungen und mögliche Verstöße gegen den JMStV werden in Prüfausschüssen der KJM behandelt. Die Ausschüsse bestehen aus einem Direktor einer Landesmedienanstalt, einem Mitglied, das von den Obersten Landesjugendbehörden benannt wurde und einem Mitglied, das vom Bund benannt wurde.

Die KJM-Prüfausschüsse sind bei Telemedien insbesondere zuständig für die Einzelbewertung von Angeboten einschließlich der Entscheidung über die Verfolgung und Ahndung als Ordnungswidrigkeit. Außerdem gehören die Indizierungsanträge zu ihrem Aufgabenbereich. Stellungnahmen der KJM zu Internetangeboten, bei denen eine Indizierung der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) befürwortet wird, werden vom Vorsitzenden abgegeben.

Die Entscheidungen der KJM-Prüfausschüsse werden in Prüfgruppen meist in Präsenzprüfungen vorbereitet, indem die Prüfgruppen die Inhalte im Hinblick auf ihre Jugendschutzproblematik bewerten und Entscheidungsempfehlungen abgeben.

Sanktionen  

Die KJM entscheidet bei einem Verstoß gegen den JMStV über die Sanktionen gegen den Telemedienanbieter. Die jeweiligen Maßnahmen hängen von der Schwere des Verstoßes ab, der von einer Entwicklungsbeeinträchtigung bis zum Unzulässigkeitstatbestand reichen kann. 

Grundsätzlich sind für Verstöße gegen die Jugendschutzbestimmungen in den Telemedien folgende Sanktionen möglich:

  • Beanstandung gegen Content-Provider
  • Untersagung gegen Content-Provider
  • Aufforderung zur Sperrung gegen Host-Provider oder Access-Provider
  • Sperrung gegen Host-Provider oder Access-Provider
  • Ordnungswidrigkeitenverfahren: Einleitung eines Bußgeldverfahrens
  • Straftatbestand: Abgabe an die Staatsanwaltschaft

Für die Durchsetzung dieser Maßnahmen sorgt im letzten Schritt wieder die zuständige Landesmedienanstalt.