Die KJM

Prüfgruppen

Zur Vorbereitung der Entscheidungen der KJM-Prüfausschüsse und der KJM als Plenum setzt der Vorsitzende laut der Geschäfts- und Verfahrensordnung der KJM Prüfgruppen ein. Die Prüfgruppen bereiten die Prüffälle in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht auf und geben Entscheidungsempfehlungen. Sie werden mit fünf Prüfern aus den Reihen der Landesmedienanstalten, der Obersten Landesjugendbehörden, der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM), jugendschutz.net sowie der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) besetzt und jeweils nach einem transparenten und objektiven Auswahlverfahren bestimmt. 

Präsenzprüfung oder schriftliches Verfahren

Als Grundlage für die Entscheidungsempfehlung der Prüfgruppe übermitteln die zuständige Landesmedienanstalt oder jugendschutz.net eine Dokumentation des Angebots (z. B. Sendemitschnitte, Ausdrucke oder Datenträger) zusammen mit einer Vorbewertung. Die Prüfgruppe wird in der Regel im Rahmen einer Präsenzprüfung - für Empfehlungen bei Ausnahmeanträgen nach § 9 Abs. 1 JMStV in der Regel im schriftlichen Verfahren - tätig. Das Ergebnis der Prüfgruppen übermittelt der Vorsitzende dem Prüfausschuss mit einer Frist. Der Prüfausschuss macht sich die Empfehlung der Prüfgruppe zu Eigen, sobald jedes Mitglied ausdrücklich dieser Empfehlung zugestimmt hat. Weichen die Mitglieder von der Empfehlung ab, müssen sie dies begründen.

Verantwortet werden die Prüfgruppen derzeit von vier Prüfgruppensitzungs-leitern:

  • Mosler, Sabine
    Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM)
  • Schwendner, Sonja
    Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM)
  • Voß, Thomas Dr.
    Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH)
  • Westphal-Selbig, Doris
    Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK)