KJM-Vorsitzender Ring diskutiert bei den Medientagen München: Konvergente Medienwelt stellt Jugendschützer vor neue Aufgaben
17/2007 (09.11.2007)
Das neue Jugendschutzmodell der regulierten Selbstregulierung hat sich bewährt. Dies war die einhellige Auffassung der Experten einer Veranstaltung der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) während der Medientage München. Trotzdem werden sich die am Jugendmedienschutz beteiligten Institutionen zukünftig in wachsendem Maße den neuen Herausforderungen der digitalen und konvergenten Medienwelt stellen müssen „Die KJM sieht große Probleme in der Beurteilung neuer Mischformen etwa zwischen Online- und Offlinemedien. Hier ist auch der Gesetzgeber gefordert, um systematische Verbesserungen und damit in der Praxis umsetzbare Lösungen für die Ko-Regulierung zu finden“, betonte der KJM-Vorsitzende Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring.
Dr. Wolfgang Schulz, Direktor des von Bund und Ländern mit der Evaluierung des 2003 novellierten Jugendmedienschutzes in Deutschland beauftragten Hans-Bredow-Instituts (HBI), bestätigte dem abgestuften System der „regulierten Selbstkontrolle“ praktische Wirksamkeit – wies jedoch auf Optimierungsbedarf hin.
„Wir alle stehen vor einem riesigen Aufgabenfeld und werden auch an Grenzen stoßen“, bemerkte die Geschäftsführerin der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) Sabine Frank zu den Unklarheiten, die sich im Umgang mit Konvergenzphänomenen ergeben. Nicht zuletzt für die Akzeptanz in der Öffentlichkeit sei es für FSM-Mitglieder von großem Vorteil, staatliche Sanktionen durch die Einbindung der Selbstkontrolleinrichtung zu vermeiden. „Schwarze Schafe“ in der Internetbranche sollten im Gegenzug allerdings noch konsequenter verfolgt werden. In Anbetracht der guten Ergebnisse der Evaluierung plädierte sie dafür, den Selbstkontrolleinrichtungen mehr Spielraum in der Beurteilung von Angeboten zu überlassen.
Dem widersprach Ring im Hinblick auf die Bewertung von Altersverifikationssystemen im Internet: „Eine abschließende Beurteilung dieser wichtigen Systeme kann nicht auf die Selbstkontrolleinrichtungen verlagert werden; sie muss bei der Medienaufsicht bleiben“. Dies sei ein wesentliches Element des Jugendschutzes und nur so könne die Einhaltung der strengen Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) garantiert werden.
Dem Jugendmedienschutz fehle, bemerkte der Mediengruppen-Leiter der Bayerischen Staatskanzlei Dr. Klaus-Peter Potthast, vor allem auch die Ausweitung der anerkannten deutschen Standards auf internationaler Ebene. Die Legislative habe die veränderten Bedingungen im Medienmarkt im Blick und denke an eine Übertragung weiterer Kompetenzen auf die KJM nach.
Auf die Frage von Moderator Dr. Volker Lilienthal, ob denn alle TV-Angebote automatisch auch „Jugendschutzprogramme“ seien, machte Anette Kümmel, Direktorin Medienpolitik der ProSiebenSat.1-Gruppe und stellvertretende Vorsitzende des Vorstands Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen (FSF), auf eine weitere Schieflage im Jugendschutzsystem aufmerksam: die Ungleichbehandlung öffentlich-rechtlicher und privater Fernsehanbieter, was Konsequenzen bei Verstößen gegen den JMStV angeht. Anlässlich eines aktuellen Bußgeldbescheids werde man gegen dieses Missverhältnis vor Gericht ziehen.
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat sich am 2. April 2003 konstituiert. Sie nimmt gemäß dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) die Aufsicht über Rundfunk und Telemedien (Internet) wahr. Mitglieder sind sechs Direktoren der Landesmedienanstalten, vier von den Ländern und zwei vom Bund benannte Sachverständige.
Mitglieder der KJM: Vorsitz:
Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring; Stv. Vors.: N.N., Prof. Dr. Ben Bachmair, Jochen Fasco, Manfred Helmes, Folker Hönge, Thomas Krüger, Prof. Kurt-Ulrich Mayer, Elke Monssen-Engberding, Sigmar Roll, Prof. Wolfgang Thaenert, Frauke Wiegmann
Stellvertretende Mitglieder:
Reinhold Albert, Dr. Gerd Bauer, Martin Heine, Dr. Hans Hege, Jürgen Hilse, Dr. Uwe Hornauer, Bettina Keil, Petra Meier, Petra Müller, Prof. Dr. Horst Niesyto, Michael Schneider, Wolfgang Schneider
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